Aktuelles 2015

Er ist seit 2014 EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft. Zuvor war er fünf Jahre lang Kommissar für Energie. Von 2005 bis 2010 war er Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg.

In einer knappen Stunde referierte EU-Kommissar Oettinger zu Themen, wie digitale Revolution, Klimawandel und Flüchtlingsproblematik und ging in der Diskussion dann fundiert und auf pragmatische Lösungen orientiert auf die Fragen der Vorstandsmitglieder ein.

Das wir uns den Folgen der „digitalen Revolution“ stellen müssen z.B., dass Enkel heutzutage keine Postkarten mehr schicken dafür aber fit sind mit Twitter, Facebook und Smartphone-Kommunikation. Heißt, WIR müssen uns dieser Entwicklung öffnen und unsere Fähigkeiten anpassen, wenn wir im Wortsinne den Anschluss nicht verpassen wollen.

Beim Klimawandel hinterfragte Günther Oettinger die Sinnhaftigkeit der Ambitionen Europas beim Ziel der Senkung des CO2 Ausstoßes um 40 %, wenn Europa mittlerweile nur noch zu einem geringen Teil für die globalen CO2-Emissionen verantwortlich ist. Hier müsse methodisch anders agiert werden, um global zu wirken.

Letztlich die Flüchtlingsfrage dominierte die angeregte Diskussion. Hier hob Günther Oettinger die unmittelbare Nähe der Krisenherde hervor, die drei Stunden Flug entfernt Ursache unserer jetzigen humanitären Probleme darstellen. Primär die Bekämpfung der Fluchtursachen – und das im gesamteuropäischen Rahmen – sollte in den Fokus genommen werden. Länder, wie der Libanon, mit 4 Mio. Einwohnern, die 1,5 Millionen Flüchtlinge beherbergen zeigen, wie prekär sich die Lage entwickeln kann. Und die Zahl der Flüchtlinge wird noch zunehmen, wenn wir die Ursächlichkeiten nicht bekämpfen.

Hier muss gehandelt werden. Das zeigt auch, das die Türkei Teil der Lösung sein muss, ob wir das gut finden oder nicht, da geografisch die Flüchtlingsströme zu großen Teilen das Territorium der Türkei queren bzw. tangieren.

Wer flüchtet, tut dies nie freiwillig, dass wissen gerade ältere Deutsche aus eigener Erfahrung noch nur zu gut.

Einen ausführlichen Bericht über den Besuch Günther Oettingers lesen Sie in der nächsten Ausgabe von „Souverän“.