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Newsletter 02/2019 der Senioren-Union Die Ausgabe 02/2019 des Newsletters hält die folgenden Themen für Sie bereit: Inhaltsverzeichnis Union 60+ Die Erfahrungsträger – Perspektive für eine Gruppe der Älteren in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Vorschau Souverän 1/2019 Bericht von der ESU-Konferenz in Prag Ausgaben für die Grundsicherung im Alter Robotik in der Pflege „Rückmeldefahrten“ geben Älteren mehr Sicherheit hinterm Steuer Union 60+ Die Erfahrungsträger – Perspektive für eine Gruppe der Älteren in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich Anfang Februar im Anschluss an die Fraktionssitzung zusammengefunden, um über die Gründung einer Gruppe der Älteren in der Fraktion anlog der Jungen Gruppe oder der Gruppe der Frauen zu beraten.  Man wolle nicht nur die Themen forciert aufgreifen, die allein die ältere Generation betreffen, sondern sich im Sinne der Generationengerechtigkeit zu Themen artikulieren und für selbige einsetzen, die gerade von den Erfahrungsträgern der Fraktion als relevant und wichtig empfunden werden. Hier wolle man sich klarer und deutlicher äußern. Die Gründung einer solchen Gruppe war insbesondere von der Senioren-Union seit Jahren favorisiert worden, weil auch die Etablierung von anderen Gruppen in der Fraktion zum großen Erfolg der Union beigetragen hat.  Die Senioren-Union erhofft sich damit einen stärkeren Einfluss der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf die älteren Wählerinnen und Wähler, die in den kommenden Jahren einen immer größer werdenden Teil der Wählerschaft ausmachen. Alsbald soll ein weiteres Treffen stattfinden, um über die Voraussetzungen für diese gemeinsame Arbeit zu sprechen. Dazu werden neben den Initiatoren auch alle anderen Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die über 60 Jahre alt sind, eingeladen. Vorschau Souverän 1/2019 Mit Mut zu neuer Stärke „Unser Wohlstand wird noch von einem anhaltenden Wirtschaftswachstum und einer guten Verfassung des Arbeitsmarkts getragen. Wir haben Rekordbeschäftigung, in vielen Regionen herrscht Vollbeschäftigung und die Schuldenuhr des Bundes läuft rückwärts. Diese gute Lage und das gute und sichere Leben in unserem Land sind und waren das Ergebnis der Arbeit aller, die sich dafür angestrengt haben. Aber wir erleben, dass unser Wirtschafts- und Gesellschaftmodell, unsere Art zu leben, unter Druck geraten – von innen und außen. Unsere Werte werden infrage gestellt, Gewissheiten lösen sich auf. Die Megatrends Digitalisierung, Globalisierung und der demografische Wandel werden unser tägliches Leben tiefgreifend verändern. Für uns als CDU sind diese vielen Veränderungen unserer Zeit und das gewaltige Tempo ein Auftrag, Verantwortung zu übernehmen“, schreibt die neue Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer in der neuesten Ausgabe der Mitgliederzeitschrift Souverän, die am 18. März 2019 erscheint. Lesen Sie, was wir nach Meinung von AKK jetzt konkret tun müssen für Deutschland …  Die Wurzeln lebendig halten  „Ich möchte vor allem, dass die CDU die starke Volkspartei der Mitte bleibt. Das gilt gerade mit Blick auf die Verschiebungen in der deutschen und europäischen Parteienlandschaft. Die CDU, gemeinsam mit der CSU, ist eine der letzten Ankerparteien; in Deutschland angesichts der Schwäche der SPD sogar die einzig verbliebene. Es hängt maßgeblich an uns, für politische Stabilität, Verlässlichkeit und Ordnung zu sorgen. Dieser Verantwortung müssen wir gerecht werden“, fordert der neue Generalsekretär der CDU, Paul Ziemiak, im Interview mit Souverän. Zugleich verspricht der Ex-JU-Chef, dass die Senioren-Union bei ihm als Generalsekretär immer ein offenes Ohr finden werde, weil er um den großen Schatz an Erfahrung und Wissen bei den älteren Mitgliedern wisse. Lesen Sie das komplette Interview in der Ausgabe 1/2019 der Souverän, die am 18.03.2019 erscheint. Stunde Null in Syrien?  Nach sieben Jahren Kämpfen, rund 500.000 Toten sowie 13 Millionen Flüchtlingen und Binnenvertriebenen ist der Krieg in Syrien weitgehend beendet. Sieger sind die syrische Regierung, noch mehr aber Russland und der Iran. Möglicherweise können von Schutzmächten garantierte Einflusszonen für eine Übergangszeit die kriegerischen Auseinandersetzungen einfrieren und die Basis für innersyrische Friedensgespräche schaffen. Im neuen Souverän, das am 18.03.2019 erscheint, beschreibt der Autor Dr. Martin Pabst, Politikwissenschaftler und Leiter des Büros Forschung & Politikberatung in München, mögliche Konturen einer Nachkriegsordnung. Droht der Blackout mit dem Kohleausstieg? Raus aus der Atomkraft – raus aus der Braunkohle, viele Menschen fürchten, dass unsere Energieversorgung nun teurer und unsicherer wird. Denn wie würde es bestellt sein mit der Versorgungssicherheit im Januar des Jahres 2039, wenn von den traditionellen, flexiblen Kraftwerken lediglich noch Gaskraftwerke zur Verfügung stehen, vorwiegend betrieben in klimafreundlicher Kraft-Wärme-Kopplung, also mit Wärmeauskopplung zur optimalen Nutzung. Und die erneuerbaren Energien, vorwiegend wetterabhängige wie Wind und Solar, den Löwenanteil des übers Jahr benötigten Stroms beisteuern werden. Droht nicht dann zumal im Winter der regelmäßige Blackout, wenn Sonne und Wind wetterfühlig ihre Dienste einstellen? Oder muss etwa die viertgrößte Industrienation der Welt mangels ausreichend Strom dann am besten geplant und geordnet schon vorsorglich spätestens am 31. Oktober jeden Jahres einfach in Winterschlaf versinken. Die aktuelle Souverän, die am 18.03.2019 erscheint, liefert eine nüchterne Einschätzung auf der Basis des aktuellen Sachstands. Bericht von der ESU-Konferenz in Prag Insgesamt 45 Delegierte aus 15 Ländern, von Zypern bis Schweden, trafen sich zu den Sitzungen des Präsidiums und des Exekutivkomitees der Europäischen Senioren Union (ESU) in Prag. In Anwesenheit von Dara Murphy, dem früheren irischen Minister für Europäische Angelegenheiten, jetzt Vizepräsident der Europäischen Volkspartei(EVP) und Kampagnendirektor für die Europawahl und dem Europaabgeordneten Tomas Zdechhovsky (MdEP) berieten die Delegierten über die Vorbereitungen der Europawahl. Der demographische Wandel, Altersdiskriminierung, Gesundheit und Armut im Alter wurden als die für Senioren wichtigsten Themen angesehen. Murphy und Zdechhovsky bezeichneten Manfred Weber als einen hervorragenden Spitzenkandidaten. Weber wird bis zur Europawahl alle Mitgliedsstaaten besuchen. Murphy ist überzeugt, dass wenn Christdemokraten und Sozialdemokraten im künftigen Europäischen Parlament keine absolute Mehrheit mehr haben sollten, Bündnisse mit den Liberalen und ggf. den Grünen geschlossen werden müssten. Die große Mehrheit des Europäischen Parlaments wird weiterhin proeuropäisch sein.  Das Exekutivkomitee beriet auch intensiv die Lage in Ungarn. Die Delegierten verfassten einen Brief an den Präsidenten der Europäischen Volkspartei, Joseph Daul, im ihm ihre Unterstützung zuzusichern. Sie drückten ihre tiefe Besorgnis aus über die zunehmende Entfernung der Fidez, der Partei von Präsident Orban, von den fundamentalen europäischen Werten und baten die EVP, schnell angemessene und entschiedene Maßnahmen zu ergreifen.  Dr. Gabriele Peus-Bispinck Vizepräsidentin der ESU Anzeige Ausgaben für die Grundsicherung im Alter Der Bund hat den Ländern im vergangenen Jahr (2018) 5,9 Milliarden Euro für Kosten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII (Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch) erstattet. Das geht aus der Antwort (19/7486) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/7053) der FDP-Fraktion hervor.  Mit der Finanzierung, nachhaltigen Sicherung und Fortentwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung und der beiden weiteren Rentensäulen befasst sich die Kommission „Verlässlicher Generationenvertrag“, die am 15. Mai 2018 durch die Bundesregierung eingesetzt wurde. Die Frage der Aufhebung der Anrechnung der Mütterrente auf die Grundsicherung – wie sie die Senioren-Union fordert und auf der 17. Bundesdelegiertenversammlung bekräftigte – soll hierbei mit Bestandteil der Beratungen sein. Die Kommission soll ihren Bericht bis März 2020 vorlegen. Die Kommission arbeitet unabhängig und entscheidet selbst über ihren Arbeitsplan und den Inhalt der Beratungen.  (Heute im Bundestag, Nr. 154) Robotik in der Pflege Angesichts des demografischen Wandels und der steigenden Zahl Pflegebedürftiger werde die Robotik in der Pflege immer wichtiger. "Kaum ein gesellschaftlicher Bereich ist von der Alterung der Bevölkerung so betroffen wie die Pflege. Aktuell gibt es in Deutschland bereits 3,5 Millionen Pflegebedürftige und die Zahl könnte bis 2030 auf über vier Millionen ansteigen", machte Christoph Kehl vom Büro für Technikfolgenabschätzung deutlich. Kehl führte beim Öffentlichen Fachgespräch mit dem Titel "Robotik und assistive Neurotechnologien in der Pflege - gesellschaftliche Herausforderungen" des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages unter Vorsitz von Ernst Dieter Rossmann (SPD) in die Thematik ein.  Hinter dem Titel der Veranstaltung verbirgt sich ein Projekt zur Technikfolgenabschätzung, das einen Überblick über den aktuellen Stand der Robotik in der Pflege sowie deren Anwendungsperspektiven beleuchtet. Normative Herausforderungen, rechtliche Fragen sowie Möglichkeiten zur prospektiven Gestaltung der Technikentwicklung wurden dabei diskutiert. Der Bundestag hatte dieses auf Initiative des Bildungs- und Forschungsausschusses sowie des Ausschusses Digitale Agenda beim Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) in Auftrag gegeben. Das TAB hatte dem Bundestag seinen Abschlussbericht (19/2790) am 15. Juni 2018 vorgelegt.  Es stelle sich immer mehr die Frage, was Roboter zu guter Pflege beitragen können, betonte Kehl und fragte: "Sind wir zukünftig auf robotische Unterstützung angewiesen?" Die Robotik habe in den letzten Jahren fraglos erstaunliche Fortschritte gemacht. Roboter würden immer stärker in unseren Alltag eindringen, ältere Menschen könnten teilweise länger zu Hause wohnen bleiben, wenn sie maschinelle Unterstützung bekämen und für die Altenpflege böten diese Entwicklung prinzipiell Chancen. Im Pflegeheim könnten Roboter Routinetätigkeiten übernehmen und damit dem Pflegepersonal die dringend benötigte Entlastung verschaffen.  Gleichwohl müsse man fragen, ob und wie sich Roboter sinnvoll in das zwischenmenschliche Pflegehandeln integrieren ließen. Dies werde kontrovers diskutiert, da es dabei auch um fundamentale Wertfragen gehe. Die Frage sei: "Was wollen wir in Zukunft unter menschenwürdiger Pflege verstehen und wie wollen wir zukünftig mit alten Menschen umgehen?  (Heute im Bundestag, Nr. 199) „Rückmeldefahrten“ geben Älteren mehr Sicherheit hinterm Steuer Senioren sind aus Sicht der Deutschen Verkehrswacht statistisch keine besondere Risikogruppe im Autoverkehr: Sie sind nur zu 12 Prozent an Unfällen beteiligt, stellen aber 21 Prozent der Bevölkerung. Das Problem: Nach Angaben der Versicherer verursachen Senioren drei Viertel der Unfälle, an denen sie beteiligt sind, auch wenn es meist nur Bagatellunfälle, wie Parkrempler sind.  Altersbedingt lässt bei Senioren nicht nur die Reaktionsfähigkeit nach, auch das korrekte Sehen wird für ältere Menschen vielfach zum Problem. Mit der Folge, dass die richtige Einschätzung bei Abstand, Vorfahrt und Abbiegen zunehmend schwieriger wird. Während deshalb häufig über medizinische Fahreignungstests im Alter bis hin zu neuerlichen Fahrprüfungen diskutiert wird, plädiert die Unfallforschung der Versicherer für freiwillige „Rückmeldefahrten“, um die weitere Eignung der Senioren im Straßenverkehr zu überprüfen.  Aber was sind Rückmeldefahrten? Experten verstehen darunter begleitete Fahrten mit einer Dauer von 45 bis 60 Minuten, auf denen Verkehrspsychologen Senioren ab 75 eine Rückmeldung geben, was sie möglicherweise besser machen können und wie fit sie auf der Straße sind. In einer  Rückmeldefahrt unter normalen Verkehrsbedingungen sieht der Experte Matthias Graw von der Deutschen Gesellschaft für Verkehrsmedizin die beste Methode, die Leistungsfähigkeit von Senioren im Straßenverkehr zu testen. Einfache Seh- oder Reaktionstests im Schnellverfahren hält der Experte für weniger wirkungsvoll. Das habe sich in der Schweiz gezeigt: Dort müssen ältere Autofahrer alle zwei Jahre zum Check zum Hausarzt - auf die Unfallzahlen hatte das aber keinen Einfluss.  Dass sich die Verkehrsexperten ihre Gedanken machen, wie fit die Älteren hinterm Steuer sind, hat Gründe. Fachleute erwarten, dass in den kommenden Jahren bis zu 300.000 Autofahrer im Alter um die 75 Jahre zusätzlich in Deutschland unterwegs sind. Freiwillige „Rückmeldefahrten“ können Autofahrern mehr Sicherheit geben, die Sorge vor dem Führerscheinverlust fällt weg. Schließlich ist der Fahrlehrer zur Verschwiegenheit verpflichtet - das Ergebnis bleibt geheim. Inzwischen führen Fahrlehrer solche Rückmeldefahrten unter anderem in Kooperation mit dem ADAC oder der Verkehrswacht durch.  Auf Dauer wollen Unfallforscher der Versicherungen aber auch verpflichtende Rückmeldefahrten nicht ausschließen. Falls nicht einmal jeder zweite ältere Autofahrer eines Jahrgangs die freiwilligen Angebote nutzen sollte, schlagen Experten der Organisation Dekra eine zweistufige Rückmeldefahrt ohne rechtliche Konsequenzen vor. Dabei erhält der Senior in Schritt 1 eine private Rückmeldung. Erst wenn Defizite bei der Reaktionszeit oder Aufmerksamkeitsmängel festgestellt werden, soll in einer zweiten Überprüfung ein Verkehrspsychologe oder Verkehrsmediziner die Fahrtüchtigkeit klären. Nicht selten überschätzen ältere Kraftfahrer ihre Fähigkeiten am Steuer.  Auch die moderne Autotechnik bietet Senioren heute zusätzliche Hilfen im Verkehrsalltag. So geben aktive und passive Assistenzsysteme wie Einparkhilfen und Abstandswarner mehr Sicherheit, wenn es im Straßenverkehr mal etwas hektischer zugeht.  Wilfried Goebels

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