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Newsletter 11/2017 der Senioren-Union Die Ausgabe 11/2017 des Newsletters hält die folgenden Themen für Sie bereit: Inhaltsverzeichnis Gespräche über Neuauflage der Großen Koalition Kommentar: Regierung braucht verlässliche Mehrheit Junger Kontinent – alte Herrscher Stadtluft: Diesel raus und alles ist gut? Gesundheitswesen: Hausärzteversorgung stärken! Alles Gute im Advent Gespräche über Neuauflage der Großen Koalition Die zwischen CDU/CSU, Grünen und FDP erzielten Einigungen bei den Sondierungsgesprächen wären eine gute Grundlage für gemeinsame Koalitionsverhandlungen gewesen. Einigkeit bestand zum Beispiel über ein „Sofortprogramm Pflege“ (mehr Pflegekräfte, bessere Bezahlung, Bürokratieabbau), die Sicherstellung guter Gesundheitsversorgung überall in Deutschland (besonders im ländlichen Raum), die Verbesserung der Erwerbsminderungsrente, die Einsetzung einer Rentenkommission, 7.500 neue Stellen für die polizeilichen Sicherheitsbehörden des Bundes sowie 2.000 neue Stellen in Bund und Ländern für eine funktionierende Justiz und in der Flüchtlingspolitik wurde vereinbart, dass die Gesamtzahl der Aufnahmen aus humanitären Gründen die Zahl von 200.000 Menschen im Jahr nicht übersteigen soll. Nachdem die FDP aber die bereits weit fortgeschrittenen und in vielen Punkten ausgehandelten Sondierungsgespräche mit CDU/CSU und den Grünen für eine Jamaika-Koalition im Bund verließ und das mögliche Bündnis hat platzen lassen, stehen nun voraussichtlich Gespräche zwischen Union und Sozialdemokraten an. Millimeter für Millimeter rückt die SPD von Ihrem kategorischen Nein zu einer Neuauflage der Großen Koalition ab. Der von den Bürgerinnen und Bürgern mit dem Wahlergebnis vom 24. September verbundene Auftrag, eine stabile Regierung zu bilden, scheint den Abgeordneten der SPD jedoch bewusster zu sein als deren Parteivorsitzenden und gescheiterten Kanzlerkandidaten Martin Schulz, der sich wiederholt für eine Oppositionsrolle der SPD ausgesprochen hatte. Die Senioren-Union begrüßt die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der SPD. Prof. Dr. Otto Wulff, Bundesvorsitzender der Senioren-Union, äußerte sich zuversichtlich, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel auch in der aktuellen Situation stabile Verhältnisse gewährleisten werde: „Angela Merkel ist gerade jetzt ein Garant für Stabilität, Kontinuität und Verlässlichkeit in Deutschland und Europa. Ihre Politik und die der CDU/CSU sind in dieser Zeit für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft unverzichtbar“. Der Bundesvorsitzende bezeichnete Neuwahlen als die aktuell schlechteste Option und erteilte auch Vorschlägen aus SPD-Kreisen für eine Minderheitsregierung eine Absage, solange eine Große Koalition von Union und SPD möglich sei. „Wer aber jetzt schon eine Sondierung mit nicht umsetzbaren Maximalforderungen belastet, wie einer Einheitskrankenversicherung, gefährdet spätere Koalitionsverhandlungen“, mahnte Wulff. Auch eine künftige Bundesregierung müsse sparsam mit dem Geld der Steuerzahler umgehen und dürfe sich nicht in einer Auflistung teurer Wahlgeschenke verlieren. „Die Partner müssen sich auf eine gemeinsame Linie und Idee verständigen, dann kann eine ‚GroKo‘ Erfolg haben“, sagte Wulff. Kommentar: Regierung braucht verlässliche Mehrheit Alles zurück auf Neuanfang: Jamaika erst einmal gescheitert, Neuwahlen und Minderheitsregierung unwahrscheinlich - bleibt als letzte Ausfahrt die Fortführung der GroKo? Es gibt keinen Automatismus, aber die Wahrscheinlichkeit wächst, nachdem die lange bockigen Sozialdemokraten ihre Denkblockade aufgegeben haben und sich nach der deutlichen Ermahnung des Bundespräsidenten auf ihre politische Verantwortung besinnen. Allerdings wird Kanzlerin Angela Merkel alle Hände voll zu tun haben, die Begehrlichkeiten der Genossen im Zaum zu halten. Dass sich die Liberalen nach wochenlanger Sondierung selbst aus der Partie genommen haben, war sicher kein Lehrbeispiel für das demokratische Postulat „erst der Staat, dann die Partei“. Union und Grüne hätten sich einer „Jamaika-Koalition“ hingegen nicht verweigert. Nach dem Scheitern der Sondierung wird nun umso deutlicher, welche Bedeutung Merkel für den Zusammenhalt der Gesellschaft hat. Als Garant für Stabilität, Verlässlichkeit und Kontinuität ist sie in Deutschland und Europa unverzichtbar und hat unmittelbar neue Gespräche mit der SPD aufgenommen, um ein politisches Machtvakuum zu vermeiden. Angela Merkel muss nun verhindern, dass auf dem Basar der politischen Wünsche die Kosten aus dem Ruder laufen und die neue Gesprächsbereitschaft der SPD durch zu teure Wahlgeschenke erkauft werden muss. Die Eckpfeiler der Kanzlerin stehen fest: Ein Haushalt ohne neue Schulden, Reduzierung beim Soli für niedrige und mittlere Einkommen, ein klar europafreundlicher Kurs und die Sicherung einer zukunftsfähigen Renten- und Pflegeversicherung. Dass die Steuerzahler darüber hinaus ein gerechtes Steuersystem erwarten, das Steueroasen für internationale Konzerne und Millionäre verhindert und alle fair an den Lasten beteiligt, ist in einer sozialen Marktwirtschaft selbstverständlich. Erfreulich für die CDU-Vorsitzende ist die Tatsache, dass die Sondierungsgespräche über „Jamaika“ die Beziehungen zur Schwesterpartei CSU nach monatelangem Hader wieder deutlich entspannt haben. Die neue Einigkeit dürfte die Position der Union in möglichen Koalitionsverhandlungen nicht nur bei den Reizthemen Zuwanderung und Einwanderungsgesetz stärken. Die nächste Bundesregierung muss auf Respekt und Verlässlichkeit der politischen Partner gründen. Die Union wird darauf achten, dass sich ihr Wertkonservatismus in einem späteren Vertrag wiederfindet. Das ist legitim wie unerlässlich. Angela Merkel braucht für die deutsche Politik in unruhigen Zeiten kalkulierbare Mehrheiten. Die sind in einer GroKo leichter zu erreichen als in einer Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheitsbeschaffer angewiesen ist. von Wilfried Goebels Der Autor ist als Publizist und politischer Berater tätig. Er war mehr als 30 Jahre als Korrespondent in Bonn und Düsseldorf für zahlreiche Verlage wie die Funke-Mediengruppe aktiv. Junger Kontinent – alte Herrscher Seit Tagen macht er noch einmal Schlagzeilen: Robert Mugabe, abgesetzter Präsident von Simbabwe, früher Rhodesien. Der Sturz des 93-jährigen wirft ein bezeichnendes Licht auf einen jungen Kontinent mit alten Herrschern. Ein Kontinent, der sonst auch nicht gerade von demokratischem Fortschritt geprägt ist. Angesichts weltweit anschwellender Flüchtlingsströme, gerade auch aus Afrika, plädieren Politiker immer häufiger dafür, die Fluchtursachen auf eben diesem Kontinent zu bekämpfen. Klingt vernünftig, ist aber eine äußerst komplexe Aufgabenstellung, wie die neue Souverän (Erscheinen: 1.12.2017) an Beispielen zeigt. Anzeige Stadtluft: Diesel raus und alles ist gut? Feinstaub und Stickstoffdioxide – dieses Duo gilt als hochgefährlich und soll für dicke Luft in vielen deutschen Städten verantwortlich sein. Der ausgemachte Hauptübeltäter: Dieselautos. Deshalb sollen die als „Stinker“ titulierten Karossen jetzt Fahrverbot erhalten in Deutschlands Innenstädten. Ist das sinnvoll oder gibt es Alternativen? Der „Diesel-Gipfel“ im Kanzleramt am Mittwoch dieser Woche zeigt, dass das Thema nach wie vor Brisanz enthält. Souverän machte daher den Faktencheck in der aktuellen Ausgabe. Gesundheitswesen: Hausärzteversorgung stärken! Die hausärztliche Versorgung hat gerade für ältere Menschen einen herausragenden Stellenwert. Nicht selten leiden sie an mehreren Erkrankungen gleichzeitig, sind deshalb darauf angewiesen, dass ihr Hausarzt den Überblick über ihre Behandlungen behalten kann. Bestes Beispiel ist die so genannte Multimedikation, also die Einnahme unterschiedlicher Medikamente. Diese werden sehr häufig von verschiedenen Ärzten verschrieben. Wenn es da niemanden gibt, der den Überblick behält, kann es gefährlich werden. Nur ein Beispiel für eine wichtige Frage: Wie kann die Versorgung älterer Menschen, einschließlich der Palliativversorgung, flächendeckend und auf einem qualitativ hohen Niveau langfristig sichergestellt werden? Antworten dazu in der neuen Souverän, die am 1.12.2017 erscheint. Alles Gute im Advent Wir stehen am Beginn der Adventszeit, in beiden christlichen Kirchen der Beginn des neuen Kirchenjahres. Ursprünglich entsprach der Begriff Advent dem griechischen Begriff epipháneia, was man mit „Erscheinung“ übersetzen kann und wir als Epiphanias kennen. Dies bedeutete einst im Römischen Reich die Ankunft bzw. die Anwesenheit oder den Besuch eines Amtsträgers, insbesondere aber die Ankunft von Königen oder Kaisern (adventus Divi „Ankunft des göttlichen Herrschers“). Dieses Wort übernahmen die Christen, um ihre Beziehung zu Jesus Christus zum Ausdruck zu bringen. Die Adventszeit war angelegt als eine Fastenzeit, die die junge Kirche auf die Tage zwischen dem 11. November und dem ursprünglichen Weihnachtstermin, dem Fest der Erscheinung des Herrn am 6. Januar, festlegte. Außerdem galten die Fastenzeit sowie die Adventszeit als sogenannte „geschlossene Zeiten“, in der nicht getanzt und aufwendig gefeiert werden durfte. Erst seit 1917 wird das Adventsfasten vom katholischen Kirchenrecht nicht mehr ausdrücklich verlangt. Die Adventszeit in der von uns heute zelebrierten Form geht zurück auf das 7. Jahrhundert. In der alten römischen Kirche des Westens gab es zunächst zwischen vier und sechs Sonntage im Advent, bis Papst Gregor der Große ihre Zahl erstmals auf vier festlegte. Die vier Sonntage standen symbolisch für die viertausend Jahre, die die Menschen gemäß damaliger Auffassung nach dem Sündenfall auf den Erlöser warten mussten. Im gallischen Bereich lag die Betonung auf dem endzeitlichen Motiv der Wiederkunft Christi, das zur Ausgestaltung des Advents als Zeit einer ernsthaften Buße führte, wohingegen im römischen Einflussbereich das weihnachtlich-freudige Ankunftsmotiv der Menschwerdung Gottes Einfluss gewann. Dieser Ambivalenz wird teilweise bis heute an den unterschiedlichen Adventssonntagen in der Liturgie Rechnung getragen. Wir wünschen Ihnen allen daher besinnliche und glückliche Adventstage im Kreise der Familie und guter Freunde mit gemütlichen Abenden sowie ganz viel Ruhe und Stille zum Innehalten und Kraft tanken, Ihre Senioren-Union.

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